Die Augsburger Allgemeine über die Listenaufstellung der Polit-WG/DiB:
Polit-WG/DiB wollen keinen OB-Kandidaten aufstellen Die vereinigte Liste tritt mit 30 Kandidaten an. Damit hat die letzte Partei ihre Bewerber vorgestellt Zur Kommunalwahl 2020 in Augsburg treten Polit-WG und Demokratie in Bewegung (DiB) auf einer gemeinsamen Liste mit 30 Kandidierenden an: Das gab der Stadtrat der Polit-WG Oliver Nowak in einer Pressemitteilung bekannt. Nowak sitzt seit 2014 für die Polit-WG im Stadtrat, im November 2019 kam Alexander Süßmair hinzu. Er war zuvor parteilos. Die Vereinigung verzichtet auf eine eigene Oberbürgermeister-Kandidatur. Damit sind sie, neben Generation Aux, die einzige wählbare Gruppierung auf der Liste ohne eigenen OB-Kandidaten.
Die Polit-WG und DiB wollen laut Mitteilung keinen „Personenkult“ in der Kommunalwahl. Sie begründen das mit der übergeordneten Bedeutung des Stadtrats bei der Entscheidungsfindung und deren Umsetzung. Nowak verweist auf Anträge, welche die Polit-WG zur Mehrheit gebracht habe. Etwa die externe Kosten- und Terminkontrolle für die Bauausführung bei der Theatersanierung oder das Kommunale Vorkaufsrecht beim Ledvance-Gewerbegebiet. Polit-WG/DiB sind die letzte Partei, die ihre Liste bekannt gibt. (jovos)
Sitzungskalender, Tagesordnungen und Beschlussvorlagen des Stadtrates mit Anlagen 7 Tage vor Sitzungsbeginn, sowie den Beschlüssen und Abstimmungsergebnissen nach den Sitzungen.
Im Haushalt sieht man wofür die politische Mehrheit das Geld der Stadt Augsburg ausgibt. Hier gibt es als Download die Dokumente des Verwaltungshaushaltes zum Nachschauen. Die langfristigen großen Investitionen findet ihr im Vermögenshaushalt.
Am 1. Oktober 2014 ist die städtische Informationsfreiheitssatzung in Kraft getreten, die Einwohnerinnen und Einwohnern einen grundsätzlich freien Zugang zu Informationen gewährt, die bei der Stadt Augsburg im eigenen Wirkungskreis vorhanden sind. Regelungsgegenstände des übertragenen Wirkungskreises fallen dagegen nicht unter die Informationsfreiheitssatzung der Stadt Augsburg.
Bei bestimmten Bauverfahren ermöglicht der Gesetzgeber den Betroffenen, Bürgern und Planungsinteressierten vorab die Einsichtnahme in die planerischen Entwürfe. Sie können sich dabei über Ziel und Zweck der Planung, die Planungsabsichten und ggf. über mögliche Alternativen informieren. Während der befristeten Beteiligungsphase besteht auch die Gelegenheit, Anregungen und begründete Änderungswünsche zur Planung einzubringen.
Die Aufgabe der Referenten ist die Koordination ihrer jeweiligen zugeordneten Sachthemen und dienen euch neben den Stadträten als weitere Ansprechpartner.
Hier bestimmt die Stadt Augsburg direkt mit, Stadträte werden als Aufsichtsräte und Pfleger gewählt. Interessant sind die Zahlen aus den Beteiligungsberichten des jeweiligen Kalenderjahres als Download.
Kultursozialticket: Kulturgenuss für 1 Euro
Das Kultursozialticket ermöglicht den von der Augsburger Tafel e. V.
anerkannten bedürftigen Bürgerinnen und Bürgern zum symbolischen
Eintrittspreis von 1 Euro die Teilnahme an Veranstaltungen und Zugang zu
Institutionen und Museen.
Kunstförderpreis Stadt Augsburg Die Stadt Augsburg vergibt jährlich einen Kunstförderpreis für junge Künstler. Sinn und Zweck des Preises ist es, außergewöhnliche künstlerische Begabungen anzuerkennen und ihre künftige Entwicklung auch in finanzieller Hinsicht zu fördern. Die Ausschreibung ist immer im Monat Mai, letzter Abgabetermin 31. Mai. Der Preis besteht aus einer Urkunde und einem Geldbetrag. Die Gesamtpreissumme beträgt 17.000 Euro.
Kulturförderung Stadt Augsburg Das Kulturamt nimmt Anträge auf Zuschüsse an und hilft bei der Bearbeitung der Anträge. Grundsätzlich möglich ist die Förderung kultureller Vereine, Gruppen und Initiativen in Augsburg.
Kommunales Allgemein
Institut für Urbanistik – Partner bei der Lösung kommunaler Aufgaben Das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) ist als größtes Stadtforschungsinstitut im deutschsprachigen Raum die Forschungs-, Fortbildungs- und Informationseinrichtung für Städte, Gemeinden, Landkreise, Kommunalverbände und Planungsgemeinschaften.
Experimenteller Wohnungs- und Städtebau Das Forschungsprogramm „ExWoSt“ ist ein Programm des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) und wird vom Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) im Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (BBR) betreut.
Datenbank Bayern Recht Der Freistaat Bayern stellt in Zusammenarbeit mit der juris GmbH, Saarbrücken, den Bürgerinnen und Bürgern wichtige Entscheidungen bayerischer Gerichte des aktuellen Jahres sowie der vergangenen vier Jahre kostenfrei zur Verfügung.
Polit-WG begrüßt die Bildung eines Digitalrates bei der Stadt Augsburg, sieht allerdings die Zivilgesellschaft im digitalen Transformationsprozess nicht ausreichend berücksichtigt
Der Augsburger Stadtrat beschließt morgen am 24.09. die Gründung eines Digitalrates bei der Stadt Augsburg. Dass dabei die Zivilgesellschaft nicht beteiligt wird hält Polit-WG Vorstand und Ex-Stadtrat Oliver Nowak für einen strategischen Fehler: “Der Digitalisierungsprozess sollte auf eine breite Kooperation und Dialog ausgerichtet sein, da die Digitalisierung eine massive Veränderungen auf das gesellschaftliche, soziale und wirtschaftliche Miteinander bringt.“ So lehnte im Mai 2019 fast der gesamte der Stadtrat beim Förderantrag zum Modellprojekt Smart City den Antrag der Polit-WG auf Einbindung zivilgesellschaftlicher Organisationen ab, obwohl die zivilgesellschaftliche Beteiligung in den Ausschreibungsunterlagen des Bundes empfohlen wird. Folglich ging die Stadt Augsburg auch leer aus. Am 12.12.2019 beschloss der Stadtrat im Rahmen von Smart City auf erneuten Antrag der Polit-WG künftig die Zivilgesellschaft nun doch adäquat zu beteiligen. Strategisch sollten nun auch bei der Zusammensetzung des neuen Digitalrats zivilgesellschaftliche Organisationen Berücksichtigung finden und nicht alleine auf eine Zusammensetzung mit Wirtschaft und Interessensverbände beschränkt werden. Legt man beispielsweise als ein Ziel digitale Souveränität zugrunde, wird man um Themen wie Open Source-Software, sofern diese die Anforderungen gleichermaßen erfüllt und durch eine ausgereifte Entwicklungs-Community ein nachhaltiger Betrieb sichergestellt wird, nicht vorbeikommen. Damit lässt sich die Abhängigkeit von wenigen Anbietern reduzieren und der Datenschutz verbessern. Auch im Bildungsbereich gibt es aufgrund des digitalen Nachholbedarfs ein großes Potential. Mittels Open Source-Projekten im Rahmen digitaler Bildung als Teil des Lehrplans ließen sich mit echten Projekten von der Hardware bis zur Software Kompetenzen bei Schülern und Lehrern zum Aufbau digitaler schulischer Infrastrukturen kontinuierlich aufbauen. Aber auch städtische Beteiligungsprozesse lassen sich mit Open Source-Software bereits digital abbilden und ermöglichen mehr Bürgern die Teilnahme. Termine vor Ort können nicht immer wahrgenommen werden oder fallen aufgrund Corona-Maßnahmen ohnehin aus.
Arthausen Stadtentwicklung Ehemaliges Problemviertel mausert sich zum kulturellen HotspotAugsburg/Oberhausen Die Gentrifizierung des ehemaligen Problemviertels schreitet voran. Nach dem »Kulturwerk Gaskessel« soll nun auch noch Europas…
Die Augsburger Allgemeine über die Listenaufstellung der Polit-WG/DiB: Hervorhebung von uns ;o) Quelle: https://www.augsburger-allgemeine.de/augsburg/Polit-WG-DiB-wollen-keinen-OB-Kandidaten-aufstellen-id56616386.html
Du wohnst in #Bayern, bist links und weißt noch nicht, wen du bei den #Kommunalwahlen wählen willst?Hier ist eine Grafik der progressiven Bündnisse, die zu den Wahlen am…
In der aktuellen Ausgabe von a3kultur werden die Listen zur Kommunalwahl aus kultureller Sicht kurz beschrieben. Wir freuen uns sehr, dass unsere letzten Jahre der…
Bleibt Augsburg eine attraktive Stadt zum Wohnen und Arbeiten? VON DAVID DOBBLHOF Wir erinnern uns alle an die große Aufregung im Sommer 2013 in Augsburg,…
Starker Fahrradbeauftragter istein Erfolgsmodell Verkehrspolitik – Die referatsübergreifende Position des Fahrradbeaufragten hat wesentlich zum Gelingen desProjekts „Fahrradstadt 2020“ beigetragen. VON ODA KLONK Diese Bilanz zog…
Zur Kommunalwahl 2020 in Augsburg treten Polit-WG und Demokratie in Bewegung (DiB) auf einer gemeinsamen Liste mit 30 Kandidierenden an. Wir verzichten bewusst auf eine Oberbürgermeister-Kandidatur, weil wir die ständig wachsende Personalisierung von Wahlkämpfen kritisch sehen. Ein OB ohne Stadtrat hat keine Macht, er ist Chef der Verwaltung einer Kommune und setzt die Stadtratsbeschlüsse um. Der Stadtrat als Vertreter der Bürger und Bürgerinnen trifft die Entscheidungen und sollte deren Umsetzung kontrollieren. Deshalb konzentrieren wir uns erneut auf den Stadtrat, um unsere Ideen weiter einzubringen. Getreu unserem Motto „Ideen statt Köpfe“ haben wir in der aktuellen Legislaturperiode als kleine Gruppierung beispielsweise erfolgreich zur Mehrheit gebracht:
Die externe Kosten- und Terminkontrolle für die Bauausführung bei der Theatersanierung, dies schafft eine stärkere Transparenz und erkennt weitere Risiken.
Kommunales Vorkaufsrecht beim LEDVANCE-Gewerbegebiet: dieses Instrument stärkt eine Stadt in Zeiten knapper werdenden Angebots an Grund und Boden, um ihre städtebaulichen Ziele durchzusetzen.
Ein verbessertes Ratsinformationssystem, so sind Stadtratsunterlagen seit 2017 vor den Sitzungen für alle im Netz einsehbar. Entscheidend ist nicht ein einzelner „starker“ Macher oder Macherin als OB, das ist ein vordemokratisches Politikverständnis. Entscheidend ist der Stadtrat, der (im Idealfall) die Belange und Bedürfnisse der Bevölkerung repräsentiert. Es geht um politische Inhalte für 6 Jahre und nicht um einzelne Personen.
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Eine Mitgliedschaft im Verein »Polit-WG e.V.« ist aber keine zwingende Voraussetzung für die inhaltliche Mitarbeit. Wer die »polit-wg« unterstützen möchte, kann das auch wie folgt tun:
Mitwirkung an der Weiterentwicklung der Ideen für eine lebenswerte Stadtkultur – denn nur wer sich einmischt kann eine positive Gestaltung eigener Lebensumstände erwirken.
Durch perönliche Spenden. Der kommunale Wahlkampf kennt leider keine Wahlkampfkostenerstattung – im Gegensatz zu Bundes- und Landeswahlen. Und auch politische Veranstaltungen und Aktionen benötigen eine finanzielle Basis.
Hinweis: Wir nehmen laut unserer Satzung keine Spenden von juristischen Personen (Firmen, Organisationen etc.) an, um unsere Unabhängigkeit sicherzustellen.
