Kategorie: Allgemein

AZ: Einzige wählbare Gruppierung

Die Augsburger Allgemeine über die Listenaufstellung der Polit-WG/DiB:

Polit-WG/DiB wollen keinen OB-Kandidaten aufstellen

Die vereinigte Liste tritt mit 30 Kandidaten an. Damit hat die letzte Partei ihre Bewerber vorgestellt

Zur Kommunalwahl 2020 in Augsburg treten Polit-WG und Demokratie in Bewegung (DiB) auf einer gemeinsamen Liste mit 30 Kandidierenden an: Das gab der Stadtrat der Polit-WG Oliver Nowak in einer Pressemitteilung bekannt. Nowak sitzt seit 2014 für die Polit-WG im Stadtrat, im November 2019 kam Alexander Süßmair hinzu. Er war zuvor parteilos. Die Vereinigung verzichtet auf eine eigene Oberbürgermeister-Kandidatur. Damit sind sie, neben Generation Aux, die einzige wählbare Gruppierung auf der Liste ohne eigenen OB-Kandidaten.

Die Polit-WG und DiB wollen laut Mitteilung keinen „Personenkult“ in der Kommunalwahl. Sie begründen das mit der übergeordneten Bedeutung des Stadtrats bei der Entscheidungsfindung und deren Umsetzung. Nowak verweist auf Anträge, welche die Polit-WG zur Mehrheit gebracht habe. Etwa die externe Kosten- und Terminkontrolle für die Bauausführung bei der Theatersanierung oder das Kommunale Vorkaufsrecht beim Ledvance-Gewerbegebiet. Polit-WG/DiB sind die letzte Partei, die ihre Liste bekannt gibt. (jovos)

Hervorhebung von uns ;o)

Quelle: https://www.augsburger-allgemeine.de/augsburg/Polit-WG-DiB-wollen-keinen-OB-Kandidaten-aufstellen-id56616386.html

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Polit-WG und Demokratie in Bewegung (DiB) auf einer gemeinsamen Liste mit 30 Kandidierenden

Zur Kommunalwahl 2020 in Augsburg treten Polit-WG und Demokratie in Bewegung (DiB) auf einer gemeinsamen Liste mit 30 Kandidierenden an. Wir verzichten bewusst auf eine Oberbürgermeister-Kandidatur, weil wir die ständig wachsende Personalisierung von Wahlkämpfen kritisch sehen. Ein OB ohne Stadtrat hat keine Macht, er ist Chef der Verwaltung einer Kommune und setzt die Stadtratsbeschlüsse um. Der Stadtrat als Vertreter der Bürger und Bürgerinnen trifft die Entscheidungen und sollte deren Umsetzung kontrollieren. Deshalb konzentrieren wir uns erneut auf den Stadtrat, um unsere Ideen weiter einzubringen. Getreu unserem Motto „Ideen statt Köpfe“ haben wir in der aktuellen Legislaturperiode als kleine Gruppierung beispielsweise erfolgreich zur Mehrheit gebracht:

  • Die externe Kosten- und Terminkontrolle für die Bauausführung bei der Theatersanierung, dies schafft eine stärkere Transparenz und erkennt weitere Risiken.
  • Kommunales Vorkaufsrecht beim LEDVANCE-Gewerbegebiet: dieses Instrument stärkt eine Stadt in Zeiten knapper werdenden Angebots an Grund und Boden, um ihre städtebaulichen Ziele durchzusetzen.
  • Ein verbessertes Ratsinformationssystem, so sind Stadtratsunterlagen seit 2017 vor den Sitzungen für alle im Netz einsehbar. Entscheidend ist nicht ein einzelner „starker“ Macher oder Macherin als OB, das ist ein vordemokratisches Politikverständnis. Entscheidend ist der Stadtrat, der (im Idealfall) die Belange und Bedürfnisse der Bevölkerung repräsentiert. Es geht um politische Inhalte für 6 Jahre und nicht um einzelne Personen.

Eure Wahl am 15. März 2020

Zur Kommunalwahl 2020 in der Stadt Augsburg traten Polit-WG und DEMOKRATIE IN BEWEGUNG (DiB) auf einer gemeinsamen Liste mit 30 Kandidierenden an (Liste 10). Wir verzichteten bewusst auf eine Oberbürgermeister-Kandidatur, weil wir die ständig wachsende Personalisierung von Wahlkämpfen kritisch sehen. Ein OB ohne Stadtrat hat keine Macht, er ist Chef der Verwaltung einer Kommune und setzt die Stadtratsbeschlüsse um. Der Stadtrat als Vertreter der Bürger und Bürgerinnen trifft die Entscheidungen und sollte deren Umsetzung kontrollieren. Deshalb konzentrieren wir uns erneut auf den Stadtrat, um unsere Ideen weiter einzubringen. Getreu unserem Motto „Ideen statt Köpfe“ hat die Polit-WG in der aktuellen Legislaturperiode als kleine Gruppierung beispielsweise erfolgreich zur Mehrheit gebracht:

  • Die externe Kosten- und Terminkontrolle für die Bauausführung bei der Theatersanierung, dies schafft eine stärkere Transparenz und erkennt weitere Kostenrisiken.
  • Kommunales Vorkaufsrecht beim LEDVANCE-Gewerbegebiet: dieses Instrument stärkt eine Stadt in Zeiten knapper werdenden Angebots an Grund und Boden, um ihre städtebaulichen Ziele durchzusetzen.
  • Ein verbessertes Ratsinformationssystem, so sind Stadtratsunterlagen seit 2017 vor den Sitzungen für alle im Netz einsehbar.

Entscheidend ist nicht ein einzelner „starker“ Macher oder Macherin als OB, das ist ein vordemokratisches Politikverständnis. Entscheidend ist der Stadtrat, der (im Idealfall) die Belange und Bedürfnisse der Bevölkerung repräsentiert. Es geht um politische Inhalte für 6 Jahre und nicht um einzelne Personen.

Hier seht ihr unsere Kandidierenden – auf dem Wahlzettel Liste Nr. 10:

Impressum

Verein »Polit-WG e.V.«

c/o Oliver Nowak
Neidhartstr. 19
86159 Augsburg

Tel.: 0821-99987007

E-Mail: info@polit-wg.de

Verantwortlich im Sinne des Mediengesetzes: Oliver Nowak.

Vereinsregister Augsburg, Registernummer: VR 201421

Vorstand: Oliver Nowak, Laura Buzón, Manfred Hörr

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Eine Mitgliedschaft im Verein »Polit-WG e.V.« ist aber keine zwingende Voraussetzung für die inhaltliche Mitarbeit. Wer die »polit-wg« unterstützen möchte, kann das auch wie folgt tun:

  • Mitwirkung an der Weiterentwicklung der Ideen für eine lebenswerte Stadtkultur – denn nur wer sich einmischt kann eine positive Gestaltung eigener Lebensumstände erwirken.
  • Durch perönliche Spenden. Der kommunale Wahlkampf kennt leider keine Wahlkampfkostenerstattung – im Gegensatz zu Bundes- und Landeswahlen. Und auch politische Veranstaltungen und Aktionen benötigen eine finanzielle Basis.

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Kreditinstitut: VR-Bank Altenburger Land eG / Skatbank
IBAN: DE74830654080004079116
BIC: GENODEF1SLR

Hinweis: Wir nehmen laut unserer Satzung keine Spenden von juristischen Personen (Firmen, Organisationen etc.) an, um unsere Unabhängigkeit sicherzustellen.