Im Augsburger Stadtrat waren wir mit der Kommunalwahl 2014 von Mai 2014 bis April 2020 vertreten. Zunächst mit einem Sitz, und ab November 2019 mit 2 Sitzen. Wir wollen Alternativen für Augsburg voranbringen und progressiven Positionen eine Stimme verleihen. 1,8% Gesamtergebnis bei den Kommunalwahlen 2014 ist ein starker Anfang, insbesondere in den Innenstadtbezirken konnten wir mit unseren Ideen überzeugen und erzielten Resultate bis zu 7,4%. Bei der Kommunalwahl 2020 erreichten wir lediglich 0,6 % und sind seitdem nicht mehr im Stadtrat vertreten.
Getreu unserem Motto „Ideen statt Köpfe“ hatte die Polit-WG in der Legislaturperiode 2014-2020 als kleine Gruppierung beispielsweise erfolgreich zur Mehrheit gebracht:
- Die externe Kosten- und Terminkontrolle für die Bauausführung bei der Theatersanierung, dies schafft eine stärkere Transparenz und erkennt weitere Kostenrisiken.
- Kommunales Vorkaufsrecht beim LEDVANCE-Gewerbegebiet: dieses Instrument stärkt eine Stadt in Zeiten knapper werdenden Angebots an Grund und Boden, um ihre städtebaulichen Ziele durchzusetzen.
- Das Online-Ratsinformationssystem, so sind Stadtratsunterlagen seit 2017 vor den Sitzungen für alle im Netz einsehbar.
Für die Polit-WG wurde Oliver Nowak 2014 in den Augsburger Stadtrat gewählt. Seit November 2019 gab es mit Alexander Süßmair (vorher parteilos) einen 2. Stadtrat der Polit-WG.
Schnell war klar, als Einzelstadtrat darf man im Gegensatz zu Fraktionen nicht an wichtigen Gremien und Entscheidungen teilhaben. Um trotzdem den Zugang zu Informationen zu erhalten organisieren sich Einzelstadträte in sog. „Ausschussgemeinschaften“. So kann jeder an den wichtigen Fachausschüssen teilnehmen: zusammen mit 4 weiteren Stadträten aus Freien Wählern, Die Linke und ÖDP wurde kurz nach der Wahl eine 6er Ausschussgemeinschaft gebildet. Schnell wurde daraus eine eher untypische intensive politische Arbeitsgemeinschaft, als Arbeitsgrundlage wurden inhaltlich 114 gemeinsame kommunalpolitische Ziele für Augsburg vereinbart.
Doch auch als organisierte Ausschussgemeinschaft durften wir erst 9 Monate nach der Wahl 2014 ein Büro mit eigenen Mitarbeitern im Rathaus beziehen. Vorausgegangen war eine lange Auseinandersetzung mit der Stadtverwaltung, welche uns partout keine Räumlichkeiten und Mitarbeiter genehmigen wollte. Erst anwaltliche Hilfe verhalf uns zu den Rechten, welche allen demokratisch gewählten Parteien für eine Stadtratsarbeit normalerweise automatisch zusteht. Unsere Ausdauer hatte sich gelohnt, denn nun ist auch für die nächsten Stadtratswahlen in Augsburg juristisch klargestellt, dass neue Ausschussgemeinschaften auch im Augsburger Stadtrat entsprechende demokratische Rechte – ähnlich denen einer Fraktion – besitzen.
Der Stadtrat – wie sich das in den ersten Monaten anfühlte, zeigten beim Jahresempfang 2015 im Augsburger Rathaus die Reinigungsfachkräfte Rosa und Rita aka Polly & Tess in einem Stück der Polit-WG: