Stadtrat

Im Augsburger Stadtrat sind wir seit der Kommunalwahl 2014 mit einem Sitz, und seit November 2019, mit 2 Sitzen vertreten. Wir wollen Alternativen für Augsburg voranbringen und progressiven Positionen eine Stimme verleihen. 1,8% Gesamtergebnis bei den Kommunalwahlen 2014 ist ein starker Anfang, insbesondere in den Innenstadtbezirken konnten wir mit unseren Ideen überzeugen und erzielten Resultate bis zu 7,4%. Jetzt gilt es mit guter Arbeit auch die Augsburger*innen im Rest der Stadt zu überzeugen, wo wir teils deutlich schlechter abschnitten.

Für die Polit-WG wurde Oliver Nowak 2014 in den Augsburger Stadtrat gewählt. Seit November 2019 gibt es mit Alexander Süßmair (vorher parteilos) einen 2. Stadtrat der Polit-WG. Schnell war klar, als Einzelstadtrat darf man im Gegensatz zu Fraktionen – mindestens 4 Stadträte aus einer Partei – nicht an weiteren wichtigen Gremien und Entscheidungen teilhaben.

Um trotzdem den Zugang zu Informationen zu erhalten organisieren sich Einzelstadträte in sog. „Ausschussgemeinschaften“. So kann jeder an den wichtigen Fachausschüssen teilnehmen: zusammen mit 4 weiteren Stadträten aus Freien Wählern, Die Linke und ÖDP wurde kurz nach der Wahl eine 6er Ausschussgemeinschaft gebildet. Schnell wurde daraus eine eher untypische intensive politische Arbeitsgemeinschaft, als Arbeitsgrundlage wurden inhaltlich 114 gemeinsame kommunalpolitische Ziele für Augsburg vereinbart.

Doch auch als organisierte Ausschussgemeinschaft durften wir erst 9 Monate (!) nach der Wahl 2014 ein Büro mit eigenen Mitarbeitern im Rathaus beziehen. Vorausgegangen war eine lange Auseinandersetzung mit der Stadtverwaltung, welche uns partout keine Räumlichkeiten und Mitarbeiter genehmigen wollte. Erst anwaltliche Hilfe verhalf uns zu den Rechten, welche allen demokratisch gewählten Parteien für eine Stadtratsarbeit normalerweise automatisch zusteht.

Unsere Ausdauer hat sich gelohnt, denn nun ist auch für die nächsten Stadtratswahlen in Augsburg juristisch klargestellt, dass neue Ausschussgemeinschaften auch im Augsburger Stadtrat entsprechende demokratische Rechte – ähnlich denen einer Fraktion – besitzen.

Unser ehrenamtlicher Stadtrat Oliver Nowak sitzt in folgenden Ausschüssen und Gremien:

  • Ausschuss für Organisation, Personal, Migration und Interkultur
  • Kulturausschuss
  • Arbeitskreis Fahrradstadt
  • Gleichstellungskommission
  • Kulturbeirat
  • Marketingbeirat
  • Mobilitätsbeirat
  • temporäre Kommissionen und Lenkungsgruppen

Alexander Süßmair:

  • Sportausschuss
  • Umweltausschuss
  • Finanzausschuss
  • Jugend-, Sozial- und Wohnungsausschuss
  • WRK des Eigenbetriebes Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetrieb
  • WRK für den Eigenbetrieb Altenhilfe Augsburg

Kleines Stadtrats-ABC:

  1. Was sind Ausschüsse? Die Fachausschüsse aus einigen stimmberechtigten Stadträten tagen vorberatend zum Gesamtstadtrat oder fassen eigene Beschlüsse. Eine Übersicht der Ausschüsse gibt es hier. Wann welche Themen in den Ausschüssen oder im Stadtrat stattfinden könnt ihr hier einsehen. Hier könnt ihr euch auch vor den Sitzungen zu den Themen in den Sitzungen informieren und eventuell an eure Stadträte wenden. Online sichtbar sind die öffentlichen Tagesordnungen und Beschlussvorlagen ca. 7 Tage vor dem Sitzungstermin im Ratinformationssystem.
  2. Hier im Organigramm der Stadt Augsburg seht ihr den Stadtrat als das oberste Gremium de Stadtverwaltung, darunter den OB und die Referate mit den zugeordneten Ämtern.
  3. Welche Parteien und Wählergemeinschaften sitzen im aktuellen Stadtrat? Insgesamt gibt es 60 Sitze plus 1 von den Bürgern direkt gewählter Oberbürgermeister mit Stimmrecht.
  4. Die Regierung stellen CSU (28 Sitze plus 1 OB) und SPD (14) mit Kooperation der Grünen (6 Sitze). Das nennt man dann eine Übergroße Koalition „ÜGroKo“ mit 49 von 61 Stimmen.
  5. Die Opposition hat insgesamt 12 Sitze, davon hat die Ausschussgemeinschaft aus Freien Wählern (2), Die Linke (1) , ÖDP (1), Polit-WG (2) zusammen 6 Sitze.
  6. Wo sind wir zu finden? Im Rathaus in der Eingangshalle rechte Seite, die Treppe hoch, 1.Stock. Gerne könnt ihr euch jederzeit auch an die Mitarbeiter in unserem Rathausbüro wenden: Geschäftsstelle der Ausschussgemeinschaft Freie Wähler/DIE LINKE/ÖDP/Polit-WG, Rathausplatz 2, 86150 Augsburg
    Mitarbeiter: Dr. Tobias Bevc, 0821/324 342 60, E-mail: tobias.bevc@ausschussgemeinschaft.de
  7. Weitere wichtige Informationen zur Stadt Augsburg findet ihr in unserer Linksammlung.

Der Stadtrat – wie sich das in den ersten Monaten anfühlte, zeigten beim Jahresempfang 2015 im Augsburger Rathaus die Reinigungsfachkräfte Rosa und Rita aka Polly & Tess in einem Stück der Polit-WG: