Stadtrat

 

Für die Polit-WG wurde Oliver Nowak 2014 in den Augsburger Stadtrat gewählt. Schnell war klar, als Einzelstadtrat darf man im Gegensatz zu Fraktionen - mindestens 3 Stadträte aus einer Partei - nicht an weiteren wichtigen Gremien und Entscheidungen teilhaben. Um trotzdem den Zugang zu Informationen zu erhalten organisieren sich Einzelstadträte in sog. "Ausschussgemeinschaften". So kann jeder an den wichtigen Fachausschüssen teilnehmen. Zusammen mit 5 weiteren Stadträten aus Freien Wählern, Die Linke und ÖDP wurde wenige Wochen nach der Wahl eine 6er Ausschussgemeinschaft gebildet. Schnell wurde daraus eine eher untypische intensive politische Arbeitsgemeinschaft, als Arbeitsgrundlage wurden inhaltlich 114 gemeinsame kommunalpolitische Ziele für Augsburg vereinbart.

Unser ehrenamtlicher (nebenberuflich) Stadtrat Oliver Nowak sitzt in folgenden Ausschüssen:

  • Ausschuss für Organisation, Personal, Migration und Interkultur
  • Kulturausschuss
  • Werkausschuss für den Eigenbetrieb "Theater Augsburg"

und in weiteren Gremien:

  • Arbeitskreis Fahrradstadt 2020
  • Gleichstellungskommission
  • Kulturbeirat
  • temporäre Kommissionen und Lenkungsgruppen

 


 

Der Stadtrat - wie sich das in den ersten Monaten anfühlte, zeigten beim Jahresempfang 2015 im Augsburger Rathaus die Reinigungsfachkräfte Rosa und Rita aka Polly & Tess in einem Stück der Polit-WG:

 

Polly & Tess beim Jahresempfang der Ausschussgemeinschaft from stockwerk23 on Vimeo.

 

 


 

Was, wann, wer, wo?

Zu Beginn der 6er Ausschussgemeinschaft im Augsburger Stadtrat lief es alles andere als rund: der anfängliche Versuch der Ausschussgemeinschaft als Fraktion mit mehr Rechten im Stadtrat anerkannt zu werden wurde von der Stadt Augsburg verweigert. Möglich ist dies in anderen Städten, z.B. München. Doch auch als Ausschussgemeinschaft durften wir erst 9 Monate (!) nach allen anderen Parteien ein Büro mit eigenen Mitarbeitern im Rathaus beziehen. Vorausgegangen war eine lange Auseinandersetzung mit der Stadtverwaltung, welche uns partout keine Räumlichkeiten und Mitarbeiter genehmigen wollte. Erst anwaltliche Hilfe verhalf uns zum Recht. Nun ist zukünftig auch in Augsburg juristisch klargestellt, dass Ausschussgemeinschaften im Augsburger Stadtrat entsprechende demokratische Rechte - ähnlich denen einer Fraktion - besitzen.

  1. Was sind Ausschüsse? Die Fachausschüsse mit je 13 Stadträten tagen vorberatend zum eigentlichen Stadtrat oder fassen bis zu einer bestimmten Geldsumme eigene Beschlüsse. Eine Übersicht der Ausschüsse gibt es hier. Wann welche Themen in den Ausschüssen oder im Stadtrat stattfinden könnt ihr hier einsehen.

  2. Hier im Organigramm der Stadt Augsburg seht ihr den Stadtrat als das oberste Gremium der Stadtverwaltung, darunter den OB und die Referate mit den zugeordneten Ämtern.

  3. Welche Parteien und Wählergemeinschaften sitzen im aktuellen Stadtrat? Insgesamt gibt es 60 Sitze plus 1 OB mit Stimmrecht.

  4. Die Regierung stellen CSU/SPD (26/13 Sitze plus 1 OB) mit Kooperation der Grünen (7 Sitze) und 1 Hospitant der FDP. Das nennt man dann eine Übergroße Koalition "ÜGroKo" mit 47 Sitzen plus 1 OB.

  5. Die Opposition hat 13 Sitze, davon hat die Ausschussgemeinschaft aus FW (2), Linke (2) , ÖDP (1), Polit-WG (1 Sitz) zusammen 6 Sitze.

  6. Wo sind wir zu finden? Im Rathaus in der Eingangshalle rechte Seite, die Treppe hoch, 1.Stock. Gerne könnt ihr euch jederzeit auch an die Mitarbeiter in unserem Rathausbüro wenden:

    Geschäftsstelle der Ausschussgemeinschaft Freie Wähler/DIE LINKE/ÖDP/Polit-WG
    Rathausplatz 2
    86150 Augsburg
    Mitarbeiter: Dr. Tobias Bevc
    fon: 0821/324 342 60   
    fax: 0821/324 342 62
    mail: tobias.bevc@ausschussgemeinschaft.de 
    web: http://www.ausschussgemeinschaft.de

 

 
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