Neues

Aus dem Stadtrat

24-07-2017: Pressemitteilung: OB Gribl sollte Verfügung zum Augsburger Friedensfest zurücknehmen
Stadtrat Oliver Nowak (Polit-WG, Mitglied im Kulturausschuss): OB-Verfügung zu Mehrheitsbeschluss des Kulturausschusses über die Inhalte des Programmes zum Augsburger Friedensfest sollte …
19-07-2017: Fahrradstadt 2020 - Verkehrsklima
Ohne eine Veränderung des Verkehrsklimas untereinander gelingt es auch in Augsburg nicht das Projekt Fahrradstadt 2020 auch nur annähernd zu realisieren. Sollte die Stadt hier öffentlichkeitswirksam …
01-06-2017: Polit-WG begrüßt Entscheidung des BayVGH zur Zulässigkeit der ersten Fragestellung des Bürgerbegehrens zur Fusion
Polit-WG begrüßt Entscheidung des BayVGH zur Zulässigkeit der ersten Fragestellung des Bürgerbegehrens zur Fusion Die Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs die erste …
24-05-2017: Theatersanierung jetzt mit externer Kosten- und Terminkontrolle
Wenn die von der Polit-WG angeregte notwendige inhaltliche, und damit auch bauliche Neuausrichtung des Stadttheaters schon keine Chance hatte, so sollte jetzt wenigstens die Möglichkeit zur Kostenkontrolle …
09-01-2017: Augsburger Stadtrat wird 2017 für BürgerInnen transparenter
Update: Link zum Ratsinformationssystem der Stadt Augsburg https://ratsinfo.augsburg.de Im Januar 2017 soll das neue Bürgerinformationssystem der Stadt Augsburg online gehen. Polit-WG Stadtrat …
20-12-2016: Pouya soll bleiben!
Pouya soll bleiben! Sehr geehrter Herr Minister Herrmann, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Gribl, hiermit ersuche ich Sie dringlich, die nach Medieninformationen für den 22.12.2016 …
21-11-2016: Geschäftsordnung Neufassung
Änderungsanträge für: - mehr Akteneinsicht der Stadträte, - gegen die mögliche Kürzung von Beschlussvorlagen, - gegen Tischvorlagen erst zur Sitzung trotz langfristiger Vorbereitung - keine …
12-10-2016: Kopp Verlag in Augsburg
"Oliver Nowak (Polit-WG), nach dessen Anfrage die Belegung der Kongresshalle durch den Kopp-Verlag auf der Tagesordnung des Stadtrats landete, betonte nach der Sitzung: „Als Friedensstadt hat Augsburg …
13-05-2016: Abschaffung der Störerhaftung bei freien WLAN Hotspots
Die Abschaffung der Störerhaftung bei freien WLAN Hotspots in Deutschland ist längst überfällig. Seit einem Jahr betreiben wir einen Freifunk-Knoten unter "Freifunk-Ausschussgemeinschaft" …
22-03-2016: Fahrradmitnahme ÖPNV
Fahrradmitnahme ÖPNV - ein weiterer Antrag der Polit-WG vom 9.11.2015 wurde umgesetzt! Eine Chance auf die Verwirklichung wurde vor einigen Wochen bereits signalisiert. Allerdings sind einige Beschränkungen …
22-03-2016: Lang macht´s kurz!
Lang macht´s kurz! Brechtfestival 2017 mit neuem Leiter. Während sich die meisten Stadträte aktuell im Urlaubsmodus befinden, soll heute das Nachsitzen des Kulturausschusses …
21-03-2016: Anträge und Anfragen der Polit-WG
Hier findet ihr die aktuellsten Anträge und Pressemitteilungen der Polit-WG im Augsburger Stadtrat
02-10-2015: Flüchtlingspolitik: Chancen werden vertan
Flüchtlingspolitik: Statt proaktiver Politik sind die Tendenzen leider auch bei der Stadt Augsburg weiter restriktiv.   Erste Versuche der Polit-WG in der Sitzung des Migrationssausschusses …
23-09-2015: Stand zur Theatersanierung - Beteiligungsverfahren
Zwischenbericht zum aktuellen Stand des Beteiligungsprozesses aus einer Pressemitteilung der "Unterzeichnergruppe Offener Brief" an dem auch Einige aus der Polit-WG aktiv beteiligt sind: "Nach …
22-09-2015: Neuer Kulturbeirat wird gesucht - mitwählen und gewählt werden 30.09.2015
  Was wird anders? - verkleinertes Gremium auf 10 Mitglieder - Meinungen und Themen können von dort in den Kulturausschuss gebracht werden - Arbeitskreise mit maximal 5 Personen können …
20-09-2015: Flüchtlingen in Augburg helfen
Infoportal der Stadt Augsburg rund um das Thema Flüchtlingshilfe: Wohnen, Sachspenden, Jobs anbieten, Hilfen im Alltag anbieten... http://www.augsburg.de/umwelt-soziales/asyl-in-augsburg/
22-07-2015: Spekulationen eine Absage - Ausschussgemeinschaften im Stadtrat
Nachdem sich die AfD-Fraktion im Augsbuger Stadtrat aufgeteilt hat, und die Ausschussgemeinschaft Pro Augsburg/WSA nicht mehr existiert, suchen gleich mehrere Parteien neue Verbündete. Das Spiel …
12-07-2015: 72,2 % lehnen die Fusion in Augsburg ab !! Großartig !
Glasklares Bürgervotum für einen Verbleib der Versorgungsinfrastruktur in 100 % städtischer Hand: die komplette Stadtregierung unter OB Gribl, zusammen mit den Unterstützerparteien …
08-07-2015: Video gegen die unsägliche Mitarbeiterkampagne zum Bürgerentscheid "Fusion Stadtwerke Augsburg mit erdgas schwaben"
  Anmerkung zur Argumentation "Mitarbeiterbefragung": bei 60 % Beteiligung waren 54 % der Mitarbeiter dafür. 0,60 * 0,54 ergibt 0,32. somit waren etwa ein Drittel der gesamten …
04-07-2015: Von der Sinnhaftigkeit oder Sinnlosigkeit einer Fusionierung von swa und erdgas schwaben
FUSION - Infoblatt: in den vergangenen Tagen haben wir versucht aus den bisherigen vielfältigen öffentlichen Diskussionen und Informationen wesentliche Punkte auf 2 pdf-Seiten zusammenzutragen …
25-05-2015: Anträge und Anfragen der Polit-WG auch auf Seiten der Ausschussgemeinschaft
Ab sofort findet ihr Anfragen und Anträge der Polit-WG auf der gemeinsamen Website der Ausschussgemeinschaft Freie Wähler/DIE LINKE/ÖDP/Polit-WG im Augsburger Rathaus
01-05-2015: Fahrräder verlosen für Studenten Erstwohnsitzkampagne
Die Stadt Augsburg verlost jedes Semester Fahrräder unter allen Studierenden, die hier ihren Erstwohnsitz anmelden. Finanziert werden die Räder aus den erhöhten Schlüsselzuweisungen …
24-04-2015: Fusion Stadtwerke Augsburg und erdgas Schwaben
Gestern über 8 Stunden Sitzung im Stadtrat. Eine erhoffte sachliche Debatte über den ersten Punkt "Zulässigkeit des ersten Bürgerbegehrens gegen die Stadtwerkefusion" war …
20-03-2015: Eckpunkte einer »Neuaufstellung« des Stadttheater
Nach den aktuellen Planungen soll die Sanierung des Stadttheaters Augsburg ca. 235 Mio. Euro kosten. Es ist bis heute unklar, wie diese stattliche Summe aufgebracht werden soll. Viel dramatischer ist …
04-03-2015: Augsburger Stadtrat lehnt private Schiedsgerichte bei Freihandelsabkommen wie TTIP ab
Pressemitteilung: Mit knapper Mehrheit wurde in der öffentlichen Sitzung am 18.12.2014 ein Zusatzantrag der Polit-WG zur expliziten Ablehnung privater Schiedsgerichte in Handelsabkommen angenommen …
02-03-2015: Abgekartetes Spiel - zur angeblich "ergebnisoffenen" Fusion der Stadtwerke
Pressemitteilung unserer Ausschussgemeinschaft: Wie dem heutigen Artikel der DAZ „Gribl in Schwierigkeiten, Grüne in Not“ zu entnehmen ist, verhandelte eine Grüne Delegation (Reiner …
20-02-2015: Fahrradwege - Schneeräumung
Der Schnee von der Straße landet auf den Radwegen und der Schnee der Bürgersteige ebenfalls. Dies führt für die Radfahrer zu großen Erschwernissen bei der Benutzung ihres Verkehrsmittels …
01-02-2015: Endlich ein Büro im Rathaus erstritten
Mit dem Zeitpunkt der verspäteten Genehmigung unseres Rathausbüros findet ihr die Liste der weiteren Stadtratsanträge auf der Website der Ausschussgemeinschaft unter: http://ausschussgemeinschaft.de/?cat=7 Seit …
12-01-2015: Unnötige Baumfällungen verhindern
Das Grünordnungsamt soll zwei zusätzliche Personalstellen bekommen, um zu verhindern, dass durch Spartenverlegungen (swa, Telekom, …) unnötigerweise Bäume kaputt gemachtwerden, …
18-12-2014: FRACKING - nicht in Augsburg!
Der gemeinsame Antrag unserer Ausschussgemeinschaft (FW, Linken, ÖDP und Polit-WG) im Augsburger Stadtrat gegen Fracking vom Juli 2014 wurde am 18.12.2014 in der Stadtratssitzung einstimmig angenommen. …
14-12-2014: Kulturausschuss durch SPD erfolgreich umgangen – droht im Augsburger Stadtrat ein weiterer Verlust an politischer Kultur ?
„Was nicht passt, wird passend gemacht!“ so lautet offensichtlich immer mehr das Credo der Regierungsmehrheit, meint Oliver Nowak als Stadtrat der Polit-WG. Aktuelles Beispiel ist das Umschiffen …
28-11-2014: Ausschussgemeinschaft unterstützt Bürgerbegehren “Stadtwerke in Bürgerhand”
Nach bekannt werden, dass attac ein Bürgerbegehren gegen die Fusion der SWA mit Erdgas Schwaben initiiert, hat sich die Ausschussgemeinschaft am Freitagvormittag kurzgeschlossen und ist zu der …
27-11-2014: Kostenaufstellung für das Gesamtprojekt Hauptbahnhof und Mobilitätsdrehscheibe
Dringlichkeitsantrag
21-11-2014: Machbarkeit einer Fusion der Stadtwerke Augsburg mit Erdgas Schwaben?
Im nicht-öffentlichen Teil der Stadtratssitzung am 20.11. stand die Machbar­keitsstudie zu einer Zusammenarbeit oder Fusion der Stadtwerke Augsburg mit Erdgas Schwaben im Zentrum. Alle Lager …
29-10-2014: Pressemitteilung zum TTIP Antrag von SPD und Bündnis90/Die Grünen
Mit Verwunderung hat die Ausschussgemeinschaft die Pressemitteilung von SPD und Bündnis90/Die Grünen am 28.10.14 zur Kenntnis genommen. Immerhin versuchte die Ausschussgemeinschaft schon …
13-10-2014: Pressemitteilung Ergänzung zur aktuellen Informationsfreiheitssatzung
Der Ausschussgemeinschaft ist daran gelegen, dass möglichst viele Bürger möglichst uneingeschränkt Zugang zu den städtischen Daten haben. Der Antrag der Ausschussgemeinschaft, den Zugang zu verbilligen …
01-10-2014: Gefahrenzone Rechtsabbieger: Theodor-Heuss Platz entschärft
Eine Anfrage der Polit-WG im Stadtrat vom Juli wurde Ende September vom Baureferat umgesetzt. Auch wenn die roten Markierungen (diese sind keine Radwege) in der Konrad-Adenauer Allee eher zur Verunsicherung …
01-10-2014: Tempo 30 auf den Straßen rund um die St. Anna Grundschule Augsburg
Antrag
01-10-2014: Was macht eigentlich die Polit-WG?
Einblicke in die Stadtratsarbeit und den Anlaufschwierigkeiten der ersten Monate
30-09-2014: Shared Space vom Fischertor zum Perlachturm
Die Frauentorstraße, der Hohe Weg und die Karolinenstraße sollen vom Fischertor bis zum Perlachturm städtebaulich zu einem sog. "shared space" umfunktioniert werden.
18-09-2014: Offenlegung der Bezüge der Stadtratsmitglieder
Antrag
26-08-2014: Pressemitteilung zur Informationsfreiheitssatzung
Das kurzfristige Bekanntwerden einer eigenen Beschlussvorlage der Verwaltung für eine Informationsfreiheitssatzung für die Stadt Augsburg, welche am Donnerstag 28.08.2014 im sogenannten Ferienausschuss, …
25-08-2014: Informationsfreiheitssatzung
Dringlichkeitsantrag

Aus dem Polit-Büro

12-03-2014: Augsburg Allgemein: Polit-WG berichtet aus der Zukunft
Die Polit-WG Augsburg macht mit ihrem Slogan »Ideen statt Köpfe« ernst. Mit der 8-seitigen Zeitung »AUGSBURG ALLGEMEIN« vom 05.03.2020, kurz vor der übernächsten Kommunalwahl in Bayern, werden …
14-02-2014: Polit-WG: Zu gut, um nicht kopiert zu werden
Ein Spaßvogel hat einen Twitter-Account unter dem Namen "PolitWG" und unter Verwendung des Polit-WG-Logos erstellt. Die dort geposteten Tweets sind zwar lustig, aber Achtung: hier handelt …
13-01-2014: Ideen statt Köpfe: Polit-WG stellt Wahlprogramm vor
Der Polit-WG e.V. hat weitere Teile seines Wahlprogramms für die Kommunalwahl 2014 vorgestellt. Die Wählergemeinschaft, die noch bis zum 03. Februar Unterstützerunterschriften für …
19-12-2013: Wer kandidiert für den Stadtrat?
Bei unserer Aufstellungsversammlung wurden 20 Kandidat*innen für die Stadtratswahl gewählt, für die Stadtratsliste der Polit-WG kandidieren: 1 Oliver Nowak 2 Rebekka Breth-Lubecki 3 …
19-12-2013: Wir unterstützen das Bündnis Informationsfreiheit Augsburg
Die Polit-WG unterstützt die Umsetzung einer Informationsfreiheitssatzung für die Stadt Augsburg Das Gesetz zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes - kurz IFG, das Bürgerinnen …
03-11-2013: Augsburg muss sich für ein Kulturzentrum in der Innenstadt stark machen!
Hier ein kurzes Video der Aktion vor dem Leopold-Mozart-Zentrum für Musik (LMZ), welches noch die städtischen Räumlichkeiten nutzt, aber bald aus Platzmangel umziehen soll. In den Gesprächen mit Passanten …
25-10-2013: Langfassung des a3kultur-Artikels »Kunst als Kapital« jetzt online
Die angekündigte Langfassung des bei a3kultur erschienen Artikels »Kunst als Kapital« von anil Jain ist online in unserem Download-Bereich zu finden!

Allgemeines

10-07-2017: RADar Testbetrieb der Stadt Augsburg
Radfahrer aufgemerkt! Nur wenige Tage bis 28.07. könnt ihr in einem Probebetrieb der Stadt Augsburg die Meldeplattform RADar nutzen ! Dort könnt ihr in einem Stadtplan Behinderungen, schlechte …
07-07-2016: Gärtnerhaus erst entkernt - Schnelle Mithilfe gesucht
Der "Freundeskreis Gärtnerhaus im Park" sieht noch eine letzte Möglichkeit, denn nach aktuellem Stand wurde bisher das Haus entkernt, der Rest steht noch. Schreibt noch heute an …
07-07-2016: Gärtnerhaus im Martinipark ist Geschichte
Unglaublich Schade! Alle Versuche vergebens - zum Abriss freigegeben: "Nachdem das Landesamt für Denkmalpflege mit Schreiben vom 24.06.2016 mitgeteilt hat, dass eine Denkmaleigenschaft für …
24-04-2016: Onlinebefragung zur Zukunft der Theaterlandschaft
Heute letzter Tag der Onlinebefragung zur Zukunft der Theaterlandschaft in Augsburg! Nicht vegessen, die Bürgerbeteiligung dreht sich nicht um das Große Haus des Stadtheaters (Bauteil I) …
09-11-2015: Bürgerbeteiligungsprozess zur Zukunft des Theaters in Augsburg
Ab heute 19.30 Uhr in der brechtbühne startet der Bürgerbeteiligungsprozess zur Zukunft des Theaters in Augsburg. Über die Zukunft wird aber nicht nur in Augsburg, sondern landesweit …
20-03-2015: TransformA(k)tion – Eckpunkte einer »Neuaufstellung« des Stadttheater
Nach den aktuellen Planungen soll die Sanierung des Stadttheaters Augsburg ca. 235 Mio. Euro kosten. Es ist bis heute unklar, wie diese stattliche Summe aufgebracht werden soll. Viel dramatischer ist …
24-03-2014: Amtlich: Polit-WG mit einem Sitz im Stadtrat vertreten
Das amtliche Endergebnis der Stadtratswahl 2014 liegt vor: Die Polit-WG erzielte 1,8% der Stimmen und erhält damit einen Sitz. Gewählt wurde Spitzenkandidat Oliver Nowak. Wir freuen uns insbesondere …
31-01-2014: Das Wunder von der Blauen Kappe: 489 Unterschriften für die Polit-WG
Es war ein spannender Endspurt, aber es hat geklappt. Mit 489 UnterstützerInnen-Unterschriften (Stand 31.01.2014) ist die Teilnahme der Polit-WG an den Kommunalwahlen im März (so gut wie) sichergestellt. Wir …
30-01-2014: 384 haben unterschrieben: Nur noch 86 Unterschriften für die Zulassung zur Kommunalwahl nötig!
Heute hat die Polit-WG ordentlich an Unterschriften zugelegt. Aktueller Stand ist: 384. Es fehlen also nur noch 86 Unterschriften! Das sollte doch machbar sein. Liebe UnterstützerInnen: vielen Dank! …
17-01-2014: Für alle Berufstätigen: Donnerstag, 30.1.2014: Bürgerbüro Stadtmitte bis 20 Uhr geöffnet !
Wir benötigen von Euch Unterstützerunterschriften, denn sonst können wir nicht an den Kommunalwahlen teilnehmen. Am 30.1.2014 ist das Bürgerbüro Stadtmitte extra lange, bis 20 Uhr geöffnet. Das …
17-12-2013: Wählerlisten liegen aus - jetzt brauchen wir Eure Unterstützung!
Ab jetzt brauchen wir Eure Unterstützung um für den Stadtrat am 16.03.2014 antreten zu dürfen. Wir benötigen von Euch 470 (!) Unterstützerunterschriften, die Listen liegen …
30-10-2013: Theaterstück zur Polit-WG: Premiere am 7.11.2013 im Sensemble Theater
Kaum gegründet schon gibt es ein Theater-Stück zur Polit-WG in der Form der Impro-Fortsetzungs-Komödie »Die Partei« des Sensemble Theaters. Premiere ist am 7. November 2013. Zitat: »›Die Partei‹ …